Rechtsprechung
| LSG Bayern, 06.10.2010 - L 13 R 95/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Zu den gesetzlichen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 14.01.2010 - S 3 R 300/08
- LSG Bayern, 06.10.2010 - L 13 R 95/10
- BSG, 07.02.2012 - B 13 R 392/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 73/97 R
Erwerbsunfähigkeitsrente - Leistungsfall - besondere versicherungsrechtliche …
Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2010 - L 13 R 95/10
sei das Gericht zu weiteren Ermittlungen verpflichtet (BSG, Urteil vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 73/97 R). - BSG, 23.05.1996 - 13 RJ 71/95
Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2010 - L 13 R 95/10
Das Gericht verletze seine Pflichten, wenn es trotz des ausdrücklichen Vorbehalts des Sachverständigen keine weiteren Ermittlungen durchführe und eine ergänzende Anhörung des Sachverständigen herbeiführe (BSG, Urteil vom 23. Mai 1996 - 13 RJ 71/95). - BSG, 29.10.1963 - 12 RJ 388/62
Auszug aus LSG Bayern, 06.10.2010 - L 13 R 95/10
Das Gericht dürfe dann seine Beurteilung auf diese gutachterliche Äußerung nicht stützen, wenn es die Möglichkeit des Eintritts der vollen Erwerbsminderung zu einem früheren Zeitpunkt ausschließen wolle (BSG, Urteil vom 29. Oktober 1963, 12 RJ 388/62).